© Kathrin39 – Fotolia.com
Die steigenden Energiepreise in Deutschland schreien nach Ideen, wie die Kosten gerechter verteilt werden können und elektrische Energie für Millionen von Haushalten in Deutschland auch in den nächsten Jahren bezahlbar bleibt. Der Christdemokrat Stanislaw Tillich, Ministerpräsident von Sachsen, regt als aktuellen Diskussionsvorschlag eine Abschaffung der Stromsteuer an, mit der vor allem eine Entlastung für Geringverdiener einhergehen würde.
In einem Interview mit der Financial Times Deutschland macht Tillich deutlich, dass alle Parteien von den steigenden Kosten der Energiewende gewusst hätte, nun aber eine Grenze des Zumutbaren für zahlreiche Haushalte erreicht sein, weshalb die Suche nach Alternativen unerlässlich wäre.
Ausgleich über die Rentenkasse schaffen
Fast die Hälfte des Strompreises in Deutschland ergibt sich mittlerweile durch Umlagen und Steuern, ein weiterer Anstieg dieses Anteils steht durch die angedachte Erhöhung der Umlage für das Jahr 2013 bevor. Mit einer Abschaffung der Stromsteuer ließe sich in den Augen Tillichs ein solcher Anstieg vermeiden, wobei vielen Bundesbürgern nicht bewusst wäre, dass dieser Anteil ähnlich wie die generelle Ökosteuer zur Finanzierung des deutschen Rentensystems herangezogen wird. Anstelle über eine Absenkung des Rentenbeitrags zu sprechen, könnte so einfach durch die Abschaffung der Stromsteuer ein Beitrag geleistet werden, der durch die aktuell umfassenden Rücklagen der gesetzlichen Rentenversicherung ohne Beitragsreduktion aufgefangen würde.
Tillich ruft zur größeren Zusammenarbeit auf
Neben seinen Anregungen forderte Tillich auch die Bundesländer auf, weniger auf individuelle Lösungen auf Länderebene zu vertrauen und stattdessen auf größere Zusammenarbeit in der Energieversorgung zu setzen. Während die Gewinnung und Einspeisung von Windenergie in Norddeutschland günstiger ist als in den südlichen Bundesländern, verfügen manche Region aktuell immer noch nicht über umfassende Konzepte zur Gewinnung einer regenerativen Energie. Um drohenden Streitigkeiten zwischen den Bundesländern in den nächsten Jahren vorzubeugen, sollte bereits heute ein gemeinsamer Weg gefunden werden, der kein Bundesland benachteiligt und Strom für alle Bundesländer in einer angemessenen Weise finanzierbar hält.
