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Nach einem aktuellen Urteil des Bundesgerichtshofes sind Telekommunikationsanbieter in Deutschland zukünftig verpflichtet, bei der Bewerbung ihrer Tarife deutlich auf den Ausschluss von Call-by-Call-Gesprächen bzw. einer Preselection hinzuweisen. In dem Urteilsspruch (Az.: 1 ZR 178/10) bestärkte das BGH einen klagenden Verbraucher in seiner Ansicht, beim Abschluss eines Tarifs durch den Anbieter in die Irre geführt worden zu sein.

Dieser hatte sich für einen Flatrate-Tarif entschieden, der damit beworben wurde, dass keinerlei Anschluss im Telekomnetz für die komplette Nutzung des gesamten Telekommunikationsspektrums benötigt wurde. Die Durchführung eines Call-by-Call-Anrufs wurde aufgrund des fehlenden Telekomanschlusses allerdings nicht mehr möglich, was aus der Werbung des Anbieters nicht hervorging.

Call-by-Call auch bei Abschluss einer Flatrate sinnvoll

Durch den Abschluss einer Flatrate wie im konkreten Fall zahlen Verbraucher monatlich eine Pauschale, für die sie diverse Telefondienste unbegrenzt nutzen können. Viele Flatrateverträge nehmen allerdings Ausnahmen vor, Gespräche ins Ausland, ins Festnetz oder zu anderen Mobilfunkanbietern können auf diese Weise zusätzliche Kosten mit sich bringen. Wer parallel hierzu noch über einen klassischen Festnetzanschluss der Deutschen Telekom verfügt und diesen z. B. für ein Auslandsgespräch nutzt, spart selbst bei gegebener Flatrate je nach Tarifgestaltung bares Geld. Genau diese Tatsache wurde durch den beworbenen Tarif des Beklagten verschwiegen, eine Hinweispflicht auf den Ausschluss zukünftiger Call-by-Call-Gespräche sowie einer Preselection anderer Anbieter war nicht gegeben.

Hinweispflicht in zukünftigen Werbemaßnahmen gegeben

Mit dem aktuellen Urteil bestätigte das Bundesgerichtshof eine ähnliche Rechtsprechung des Vorjahres, bei welchem das BGH einem Anbieter den Slogan “kein Telekom-Anschluss mehr nötig” aufgrund des irreführenden Charakters je nach gewünschter Dienstleistung untersagte. Jeder Verbraucher, der sich für die Umstellung auf eine Flatrate interessiert, sollte einen klaren Einblick darüber erhalten, welche Leistungen wirklich von dieser Flatrate geboten sind und ob ein Verzicht auf bislang gewohnte Telefondienstleistungen hiermit einhergeht. Für den einzelnen Verbraucher heißt es somit zukünftig, noch genauer auf das Kleingedruckte bei seinem DSL Anbieter zu achten.

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Im Vergleich zu anderen Regionen der Welt wird die Energiewende seit einigen Jahren vorrangig in Europa vorangetrieben, immer häufiger mehren sich jedoch die Meinungen von Umweltexperten, das entsprechende Infrastrukturen auch in den angrenzenden Regionen geschaffen werden müssen.

Ambitionierte Projekte wie die voluminösen Solaranlagen in Nordafrika unter dem Namen Desertec zeigen, wie Nationen entlang des Mittelmeers ihren Beitrag zur europäischen Energiewende leisten sollen und dabei selbst wirtschaftlich profitieren können. Neben den Nationen Nordafrikas wie Marokko oder Tunesien bezieht dies auch die Staaten des Nahen Ostens bis hin zum Iran mit ein, wobei in diesen Regionen klare ökonomische Impulse gesetzt werden könnten.

Neue Arbeitsplätze durch die Energiewende schaffen

Natürlich steht in allen Projekten der Vorsatz im Vordergrund, ehrgeizige Ziele bei der CO2-Reduktion zu erreichen, die Chancen der Energiewende für den Mittelmeerraum sind jedoch deutlich vielfältiger. Nicht alleine durch Desertec und ähnliche Projekte entstünden in sämtlichen angrenzenden Staaten neue Arbeitsplätze, zudem würden die Industrien der entsprechenden Region wettbewerbsfähiger und würden neue Impulse für die Weltwirtschaft liefern.

Wie kaum eine andere Nation nimmt Deutschland hierbei als Wirtschaftspartner eine führende Rolle ein. Zwar ist heute schon absehbar, dass die ehrgeizigen politischen Ziele zur CO2-Reduktion nicht wie ursprünglich geplant erreicht werden – die Vorreiterrolle Deutschlands in der angestrebten Energiewende bleibt dennoch erhalten.

Umdenken in der Förderung von Energieträgern unerlässlich

Die politische Rolle des gestürzten libyschen Diktators Gaddafi macht es deutlich: Herrschende Eliten in Nordafrika und Vorderasien wurden Dank ihrer fossilen Energieträger immer wieder von westlichen Nationen hofiert. Mit dem politischen Umbruch in vielen dieser Staaten wird ein gesellschaftliches Umdenken möglich, bei dem die Bundesrepublik eine führende Rolle einnehmen könnte. Diskussionen über eine Abänderung der bisherigen Subventionierungspolitik für Öl und Gas sind hierbei unerlässlich, um neue Perspektiven zu schaffen. Derartige Perspektiven schaffen reizvolle wirtschaftliche Möglichkeiten für die jeweilige Bevölkerung und leisten einen Beitrag für eine ökologisch gestaltete Zukunft.

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Sparsam mit den natürlichen Ressourcen umzugehen und so z. B. beim Stromtarif auf preiswerte und ökologische Angebote zu achten, gehört für Millionen von Bundesbürgern zu einer Selbstverständlichkeit. Nach Angaben der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen gibt es für die aktuellen Entwicklungen auf dem Strommarkt jedoch eine Kehrseite, die medial zu selten dargestellt wird.

Nach aktuellen Schätzungen sind es jährlich 600.000 Haushalte in der Bundesrepublik, die dauerhaft oder temporär mit der Bezahlung ihrer Stromrechnungen überfordert sind und so den Strom von ihrem jeweiligen Energieanbieter schlichtweg abgedreht bekommen. Vor allem Haushalte mit niedrigem Einkommen oder Lohnersatzleistungen sind erheblich vom immer teurer werdenden Strom betroffen.

Soziale Dimension des Energiepreisanstiegs unterschätzt

In ähnlicher Weise äußerte sich in einem aktuellen Interviewer Ulrike Mascher, Präsidentin des VdK, die der Regierung Unfähigkeit bei der Abschätzung der sozialen Auswirkungen bei der deutschen Energiewende unterstellte. Die allmähliche Umstellung auf erneuerbare Energieträger und weitere Faktoren, die über ein Umlageverfahren an sämtliche Haushalte mit ihren jeweiligen Stromtarifen weitergegeben werden, trifft vorrangig Personen mit einem sehr niedrigen Einkommen, die sich Strom schlichtweg nicht mehr leisten können. Ausgehend vom durchschnittlichen Preisanstieg für elektrische Energie im abgelaufenen Jahr ist deutschen Haushalten eine Zusatzbelastung von ca. 50 Euro entstanden – Geld, das Personen mit einem Leben am Existenzminimum spürbar fehlt.

Erneuerbare Energiequellen nicht der einzige Preistreiber

Viele Experten kritisieren die mediale und auch politische Darstellung, dass die stetig steigenden Strompreise ausschließlich auf die Umstellung auf erneuerbare Energie zurückzuführen sind. Dieser Kostenfaktor hätte insgesamt nur für einen sehr mäßigen Anstieg des Strompreises gesorgt, deutlich stärker fallen die staatlichen Einnahmen ins Gewicht, die von der Ökostrom-Umlage über die deutsche Stromsteuer bis hin zur Mehrwertsteuer reichen. Auch Entgelte für die Nutzung von bestehenden Netzwerken und die Weiterleitung von Strom würden einfach an den Endverbraucher weitergegeben, die kaum eine Möglichkeit zur Verteidigung besitzen, außer zu einem möglichst preiswerten Stromanbieter mit stabilen Tarifstrukturen zu wechseln.

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Nach einer aktuellen repräsentativen Umfrage des Verbands BITKOM verfügt mittlerweile jeder dritte Bundesbürger über ein Smartphone als vielseitiger Ersatz für ein klassisches Handy. Vor allem die junge Generation kann kaum auf die Vielfalt eines Smartphones mit seinen zusätzlichen Apps aus allen Lebensbereichen verzichten, in der Altersgruppe unter 30 Jahren verfügt mehr als jeder Zweite über ein solches Gerät.

Vorrangig die Einführung des iPhones von Apple vor fünf Jahren hat einen regelrechten Boom im Smartphonesektor ausgelöst, dennoch ist die Gesamtzahl an mobilen Kommunikationsgeräten mit dem alternativen Betriebssystem Android größer als beim klassischen iPhone und seinen Nachfolgern.

Rasant wachsender Verkauf von Smartphones in Deutschland

Fast zwölf Millionen Smartphones wurden im abgelaufenen Jahr 2011 hierzulande verkauft, dies stellt einen Anstieg von fast einem Drittel gegenüber dem Vorjahr dar. Mit mehr als 15 Millionen Exemplaren wurden allerdings weiterhin noch mehr klassische Handys vertrieben, in den nächsten Jahren dürfte sich das Verhältnis zwischen den beiden Grundtypen immer stärker annähern. Erhebliche Unterschiede ergeben sich hier auch je nach Netzbetreiber. Viele Marken positionieren sich dabei bewusst innovativ und verzeichnen so einen Absatz von Smartphones von mehr als 90 Prozent, bezogen auf sämtliche verkaufte Geräte des Unternehmens.

Handys und Smartphones für immer mehr Bürger unverzichtbar

Fast 100 Millionen Mobiltelefone sind aktuell in der Bundesrepublik im Einsatz, neun von zehn Bundesbürgern ab 14 Jahre verfügen über wenigstens ein Handy und setzen dieses beruflich oder privat ein. Nach der repräsentativen Umfrage besitzen mehr als sieben Millionen Bundesbürger drei oder noch mehr Handys, um so für verschiedene Personengruppen auf unterschiedliche Weise erreichbar zu sein. Im Durchschnitt verfügt jeder Bürger hierzulande über 1,3 Handys bzw. Smartphones, eine Sättigung des Marktes erscheint hierbei erreicht. Anders als in früheren Jahren geht es somit weniger um die Ausbreitung des Mediums Handy, sondern darum, den Neukauf durch technische Innovationen bei Smartphones schmackhaft zu machen.

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Die DSL Verfügbarkeit in Deutschland kann selbst bei pessimistischer Sicht nur als flächendeckend angesehen werden. Rund 98,5 Prozent der deutschen Haushalte steht das Breitbandinternet (DSL) mit zumindest 1 Mbit/s an Geschwindigkeit zur Verfügung. Gerade in Ballungsräumen und den deutschen Großstädten ist die Netzabdeckung extrem hoch. Doch das war nicht immer so.

Großer Sprung bei der DSL Verfügbarkeit und Nutzung zwischen 2005 und 2012

Die Verfügbarkeit für die schnellen und preisgünstigen DSL Anschlüsse in Deutschland verzeichnet einen sehr dynamischen Verlauf. Seit der Startphase im Jahr 2001 wurde seitens der Anbieter kontinuierlich am Ausbau und der Verfügbarkeitsverbesserung gearbeitet. Hatten im Jahr 2005 erst rund zehn Millionen deutsche Haushalte DSL für sich aufgeschaltet, verdoppelte sich die Zahl binnen drei Jahren bis zum Jahr 2008 auf knapp 21 Millionen Haushalte, welche den schnellen Zugang zum Internet für sich nutzten. Bis Ende 2011 und Anfang 2012 hat sich die Zahl der Nutzer nochmals leicht erhöht und liegt aktuell bei etwas mehr als 23 Millionen Haushalte.

Verfügbarkeitschecks nutzen

Trotz der sehr guten Abdeckung gibt es weiße Flecken. Darum gilt für jeden Neukunden oder auch bei jedem Ortswechsel, vor der Standortverlegung zu prüfen, ist auch wirklich ein schneller DSL Anschluss verfügbar. Dafür bieten die Anbieter sogenannte Verfügbarkeitschecks an, über die man via Straßen- oder auch Rufnummernsuche verifizieren kann, ob man am gewünschten oder geplanten Standort auf DSL zurückgreifen kann. Gerade diesen Check soll und darf man als umsichtiger Kunde nicht versäumen, denn die große Flächenabdeckung bedeutet nicht automatisch, dass der Wunschprovider auch an Ihrem Wunschziel Angebote im Portfolio führt.

VDSL – Die nächste Generation

Nachdem bis 2013 wohl eine Abdeckung zu 100 Prozent erreicht sein wird, ist das neue Ziel der Anbieter, große Flächen mit schnellen Internetangeboten mit bis zu 50 Mbit/s (zum Beispiel VDSL) zu versorgen. Die Planung dahingehend lautet, dass bis in das Jahr 2014 rund 75 bis 80 Prozent der Haushalte die Datenautobahn mit Hoch- und Höchstgeschwindigkeit nutzen können sollen – ein ehrgeiziges, aber nicht unrealistisches Ziel.

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Das Thema Energieversorgung hat in den letzten Jahren immer mehr an Bedeutung gewonnen. Erneuerbare Energien wie Wasser-, Wind- und Sonnenenergie stehen auf dem Prüfstand moderner Technologien. Auch das Gas drängt auf den Energiemarkt. Informieren Sie sich genau, welchem Anbieter Sie Ihr Vertrauen schenken. Die Berücksichtigung individueller Gegebenheiten kann Ihnen viel Geld sparen.

Bestimmen Sie Ihren Gasanbieter selbst

Nachdem sich 2006 das Bundeskartellamt entschloss, den Gasmarkt zu öffnen, führt der Konkurrenzkampf der 700 regional begrenzten und 100 bundesweit tätigen Energieanbieter zu eklatanten Preisunterschieden. Diese können bis zu 20 Prozent zwischen externen und örtlichen Anbietern ausmachen. Innerhalb von nur einem Jahr ist der Gaspreis der Grundversorger deutschlandweit um fast fünf Prozent gestiegen.

Oftmals sind die unterschiedlichen Beschaffungsstrategien Grund für immense Preisunterschiede. Vertraglich langfristige Bindungen Ihres Gasanbieters verhindern nicht selten das spontane Zugreifen auf neu entschlossene und somit preiswertere Gasvorkommen. Eine günstigere Kalkulation ist daher ausgeschlossen. Sie als Verbraucher bekommen diese mögliche Option gar nicht mit. Trotz längerfristig konstanter Preise ist es ratsam, sich Informationen einzuholen. Gerade wenn Sie Ihren Gasanbieter noch nie gewechselt haben, sollten Sie diesbezüglich wachen Auges unterwegs sein. Warten Sie nicht, bis Sie eine hohe Abrechnung ärgert. Sie haben die Möglichkeit und das Recht Ihren Gasanbieter zu wechseln.

Ein Preisvergleich, der sich lohnt

Der Tarifdschungel der Energieanbieter ist und bleibt undurchsichtig und kundenunfreundlich. Entscheiden Sie sich für Gas aus regenerativen Energien. Es ist zeitgemäß, schont die Umwelt und kann viel Geld jährlich einsparen. Der Anbieterwechsel kann schnell und problemlos erledigt werden. Klicken Sie online auf Ihren Gasrechner und geben Ihre Postleitzahl ein. Daneben benötigt Ihr Neuanbieter Kunden- und Zählernummer sowie den derzeitigen Stand. Auch ein Wechsel zu einem überregionalen Anbieter garantiert Ihnen immer eine Grundversorgung. Diese ist gesetzlich vorgeschrieben. Klopfen Sie alle vertraglichen Fakten auf Ihre individuellen Anforderungen ab.

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Wer einen etwas tieferen Einblick in die Chemie besitzt, ist mit dem Prinzip der Osmose vertraut. Dieses lässt sich vorrangig bei Flüssigkeiten mit einem unterschiedlichen Salzgehalt beobachten und sorgt für einen fortschreitenden Austausch von Wassermolekülen, was für Bewegung und somit für die Freisetzung von Energie sorgt.

Das Prinzip der Osmose als regenerative Energiequelle einzusetzen, gehörte bislang noch nicht zum Repertoire der Energieunternehmen, dies könnte sich jedoch in naher Zukunft ändern. Bereits heute lässt sich in Norwegen das erste Osmosekraftwerk der Welt bewundern, möglicherweise werden in den nächsten Jahren weitere Kraftwerke dieser Art rund um den Globus realisiert.

Den unterschiedlichen Salzgehalt in Gewässern energetisch ausnutzen

Das Versuchskraftwerk in Tofte an der norwegischen Südküste profitiert vom unterschiedlichen Salzgehalt zweier Gewässerarten, die in dieser Form überall auf dem Globus zu finden sind: Salzwasser als wesentlicher Bestandteile der Ozeane sowie Süßwasser in Binnengewässern. Das Besondere am norwegischen Kraftwerk ist die Tatsache, dass beide Gewässerarten sehr eng beieinander liegen und beim Kraftwerk ausschließlich durch eine Membran getrennt werden. Durch den Salzaustausch, der über die Membran erfolgt, steigt der Druck in den Kammern des Kraftwerkes permanent, was im letzten Schritt zum Antrieb zahlreicher Generatoren führt.

Technologie nicht an jedem Ort der Welt umsetzbar

Da die Ergebnisse des Versuchskraftwerks in Norwegen vielversprechend sind und einen weiteren Beitrag zur umweltbewussten Energiegewinnung darstellen, sind Forscher aktuell auf der Suche nach potenziellen Standorten für weitere Kraftwerke dieser Art. Nicht jeder Ort rund um den Globus ist gleichermaßen für ein Osmosekraftwerk geeignet, da hier Süß- und Salzwasser beieinanderliegen und gut erschließbar sein müssen. Prinzipiell könnten zahlreiche Flussmündungen des Globus als natürlicher Süßwasserträger mit Kraftwerken versehen werden, größere Ströme dieser Art spielen jedoch für die Schifffahrt eine unerlässliche Rolle und können nicht einfach umgebaut werden. Nach Einschätzung von Experten könnten bis zu acht Prozent des weltweiten Strombedarfs durch Osmosekraftwerke emissionsfrei gedeckt werden.

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Es gibt eine Reihe von Verbrauchern, die mit ihrem bisherigen DSL Provider insgesamt nicht zufrieden sind. Der Grund sind meistens zu hohe Kosten oder eine zu geringe Übertragungsgeschwindigkeit beim Surfen im Internet. Wer sich zu einem Wechsel des DSL Anbieters entscheidet, sollte auf verschiedene Dinge achten, damit der Anbieterwechsel möglichst reibungslos und wie gewünscht vorgenommen werden kann.

Kündigungsfrist beim bisherigen Anbieter beachten

Ein Wechsel des DSL Anbieters ist zwar vom Prinzip her einfach und schnell durchzuführen, jedoch sollten dennoch einige Punkte beachtet werden. Die Grundlage für einen möglichen Wechsel besteht zum Beispiel darin, dass die Kündigungsfrist beim bisherigen DSL Provider eingehalten werden kann. Die Mindestvertragslaufzeit muss also erfüllt sein, falls es nicht einen – sehr seltenen – Grund für ein Sonderkündigungsrecht gibt. Zu empfehlen ist in diesem Zusammenhang, dass Sie die Kündigung nicht selbst vornehmen, sondern durch den neuen Anbieter durchführen lassen, da die Fehlerquote in diesem Fall deutlich geringer ist. Wichtig ist dabei zu beachten, dass noch einige Wochen bis zum Ablauf der Kündigungsfrist Zeit ist, da die Bearbeitung nicht immer sofort erfolgen kann.

Tarifwahl, Übertragungsgeschwindigkeit und Anbietervergleich

Ferner ist beim Wechsel des DSL Anbieters natürlich die Tarifwahl ganz entscheidend. Hier geht es zunächst darum, welche Leistungen Sie in Anspruch nehmen möchten. Benötigen Sie ausschließlich einen Internetzugang per DSL oder soll der Tarif zum Beispiel auch noch den Festnetz-Anschluss (mit oder ohne Flatrate) beinhalten? Mitunter werden auch noch weitere Leistungen im Bereich Entertainment angeboten, die ebenfalls ein Teil des Tarifs sein können. Ganz wichtig ist zu ermitteln, welche Übertragungsgeschwindigkeit Sie aufgrund Ihres DSL Anschlusses überhaupt nutzen können. Denn es macht wenig Sinn, wenn Sie sich beispielsweise für einen Tarif mit DSL 16.000 entscheiden, Ihr Anschluss aber nur eine Übertragungsrate von maximal 6.000 kbit/s ermöglicht. Bevor Sie sich für einen neuen DSL Anbieter entscheiden, sollten Sie natürlich grundsätzlich einen DSL Vergleich durchführen, denn natürlich soll der Tarif möglichst günstig sein.

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Unter den Verfahren zur Gewinnung von Energie aus regenerativen Quellen sind Biogasanlagen zu den wichtigsten Einrichtungen geworden, die auch hierzulande im ländlichen Bereich immer häufiger zum Einsatz kommen. Die Technik, die hier hinter der Erzeugung von Strom und Wärme steht, ist verhältnismäßig einfach umzusetzen und schafft eine Nutzung der Energie aus Biomasse, die vor einigen Jahren noch ausschließlich durch Verbrennung freigesetzt wurde. Mit den Gasen, die aus biologischen Abfällen entstehen, bietet Biomasse jedoch eine zweite, ebenso effektive Möglichkeit, die Menschheit allmählich von fossilen Energieträgern zu lösen.

Das Grundprinzip einer Biogasanlage

Zur Gewinnung von Energie aus Biogas wird auf den Prozess der Vergärung natürlicher Abfallstoffe vertraut. In modernen Biogasanlagen kommt vor allem die Gülle von landwirtschaftlichen genutzten Tieren zum Einsatz, auch energiehaltige Pflanzenreste, die nicht zum Verzehr oder zur Weiterverarbeitung geeignet sind, werden für die umweltfreundliche Energiegewinnung eingesetzt. Alles zusammen stellt das sogenannte Gärsubstrat dar, das auf anaerobe Weise vergärt, d. h. die chemischen Prozesse finden ohne Zuführung von Sauerstoff statt. Aus diesen Gründen wird eine Nutzung des Prinzips auch nicht in der freien Natur möglich, sondern muss in Behältnissen und Räumen erfolgen, in denen die Sauerstoffzufuhr extern geregelt werden kann.

Ohne Sauerstoffzufuhr findet keine klassische Kompostierung der Abfälle statt, stattdessen erfolgt eine langsame Zersetzung, in deren Folge gasförmige Abfallprodukte wie Methan oder Kohlendioxid freigesetzt werden. Das freigesetzte Gas wird bei vielen Anlagen direkt in das Energienetz eingespeist und so als echtes Biogas bzw. Biomethan zum Heizen im privaten oder betrieblichen Umfeld angeboten. Eine andere Möglichkeit ist die Nutzung in Heizkraftwerken, wo das Gas durch die sogenannte Kraft-Wärme-Kopplung in elektrische Energie umgewandelt wird.

Vergangenheit und Zukunft der Biogasanlagen

Das technische Prinzip der Energiegewinnung aus Vergärung ist bereits seit Ende des 18. Jahrhunderts bekannt, auch im letzten Jahrhundert wurde das Prinzip ausgenutzt, allerdings stand zur damaligen Zeit eher die Verringerung von Abfallmengen im Vordergrund. Die moderne Biogastechnologie nahm in den 1970er Jahren als Folge der Ölkrise einen neuen, technischen Anlauf, mittlerweile werden in Deutschland mehr als 500.000 Hektar Nutzfläche speziell für die Rohstoffzucht für Biogasanlagen genutzt. Neben dem regenerativen Charakter zeichnet moderne Biogasanlagen zudem eine CO2-Neutralität aus, was allerdings nicht für die Ernte der Rohstoffe gilt.

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Der Förderung von Ökostrom stehen weitere Einschnitte bevor. Demnächst soll für Kürzungen der Subventionen nicht mehr die Zustimmung des Parlaments notwendig sein. Stattdessen könnten Förderungskürzungen dann durch einfache Verordnungen festgelegt werden. Dies geht aus einem Entwurf für die Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) hervor.

Die Änderung des EEG würde konkret bedeuten, dass sowohl das Bundesumweltministerium als auch das Bundeswirtschaftsministerium in Zukunft Förderungen für alle Arten von erneuerbaren Energien ohne Mitspracherecht des Bundestages kürzen könnten. Diese Änderung könnte so Einfluss auf die jährliche Stromerzeugung sowie die installierte Leistung nehmen. Beispielsweise könnte die Bundesregierung beschließen, in einer Anlage produzierten Ökostrom nur noch teilweise durch Subventionen zu unterstützen.

Bisher hat sich das Umweltministerium noch nicht zu den geplanten Änderungen geäußert. Experten gehen davon aus, dass die Änderung des EEG es der Regierung ermöglichen soll, zu hohe Förderungen schneller zu regulieren. Kritiker merken jedoch an, dass die Gesetzesänderung die Rechte des Parlaments beschneiden würde, wenn dieses mögliche Kürzungen nicht mehr durch ein Votum verhindern könnte. Auch die Ökostrom-Unternehmen sehen die geplante Änderung kritisch. Für sie könnte die Neuerung ein Ende der Planungssicherheit bedeuten.

Einige Stellen sprechen gar davon, dass die EEG-Änderung die Produktion des Ökostroms schwächen solle. Dies lassen die Subventionskürzungen im Bereich des Solarstroms vermuten, die von den Ministerien bereits angekündigt wurden. Die Solarenergie-Branche hatte in den letzten Jahren Aufwind erhalten, nachdem die Produktionskosten sanken. Die Kosten für Module nahmen im Vergleich zu den Förderungen durch den Staat schneller ab. Die Förderkosten stiegen in der Folge und der Verbraucher bekam dies durch eine Erhöhung der EEG-Umlage zu spüren. Nun soll durch den verminderten Bau neuer Anlagen eine Reduzierung der Subventionsausgaben für den Ökostrom erreicht werden.

Es ist zu erwarten, dass die Änderung des Gesetzes für ähnlich viel Diskussionsstoff sorgt, wie die Erhöhungen der EEG-Umlage.